Trotz schwerer Zeiten: Stadtväter sprechen von Glück
Die Wirtschaftskrise hat die Kommunen hart getroffen. Durch Firmenpleiten verlieren die Bürger ihre Arbeitsplätze, Investitionen werden eingestellt, während die Gemeindekassen schon längst aufgehört haben zu klingeln. Die Zukunft sieht nicht weniger düster aus. So und ähnlich schätzen viele die Lage in den Kommunen ein, deren Geldquellen überaus knapp bemessen scheinen: beim Steuern zahlenden Bürger, in den Betrieben und auch in Haushaltsplanungen übergeordneter Behörden. Sind die Kommunen des Verwaltungskreises Temesch/Timi{ für die schweren Zeiten gewappnet? Siegfried Thiel und Raluca Nelepcu wollten es wissen. Die BZ-Redakteure schickten ein Schreiben an die Bürgermeister der zehn Temescher Städte und fragten die Stadtväter, wie das Stadtleben so aussieht bzw. wie es mit den Regierungs- und EU-Fonds bestimmt ist. Nicht jeder Stadtvater hatte/nahm sich Zeit, unsere Anfrage auch zu beantworten...
„Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Kommunen werden immer stärker spürbar. Ein großes Tief wird es wohl im September-Oktober geben und ich glaube kaum an bessere Aussichten für das kommende Jahr. Die zahlreichen Entlassungen im privaten Sektor sind landesweit ein großes Problem“, sagt Marinel Pasca, Bürgermeister von Rekasch/Recas. Der Rekascher Stadtvater scheint aber trotzdem Glück gehabt zu haben: „Unsere Arbeitslosenzahl wird wohl nicht ansteigen. Die Krise ist an den Rekascher Weinstuben, unserem größten Arbeitgeber, knapp vorbeigegangen. Außerdem haben zwei Unternehmen Grundstücke gepachtet: Ab Herbst sollen eine Konservenfabrik und ein En-Gros-Lagerraum entstehen“. Was die Investitionen betrifft, so wird in diesem Jahr die Sanierung einiger Bildungseinrichtungen fortgeführt. „Im nächsten Jahr werden wir eine 8,5 Millionen Euro schwere Investition in die Wege leiten, die zum Großteil über EU-Mittel finanziert wird: Es geht um die Erneuerung des Wasser- und Kanalisationsnetzes sowie um den Bau einer Kläranlage“, sagt Marinel Pasca. Der Kommunalhaushalt ist in diesem Jahr trotz Krise um zehn Prozent höher als im vergangenen Jahr ausgefallen. Zum zweiten Mal Glück gehabt: „Die künftige Autobahn durchquert 18 Hektar, die der Stadt gehören und wofür wir mit einer Million Euro von der Rumänischen Autobahnengesellschaft entschädigt werden“, schließt Marinel Pasca.
Welche Krise denn?
„In Großsanktnikolaus/Sânnicolau Mare werden in diesem Jahr etwa 1.200 neue Arbeitsplätze geschaffen. Die Eigeneinnahmen der Kommune sind trotz allgemeiner Krisensituation von 2008 – 2010 jährlich gestiegen“, erläutert Bürgermeister Danut Groza und zieht als Fazit: „Bei uns gibt es keine Krise“. Eine österreichische Spedition hat sich vor Kurzem in Großsanktnikolaus niedergelassen und stellt gerade Fernfahrer ein. Der Bau eines Schlachthofes, eines Photovoltaik-Parks, eines Unternehmens zur Herstellung von Kartonverpackungen und eines zur Produktion von Plastikrohren sind geplant. In den meisten Fällen hat die Kommune bereits die Mietflächen für die Investitionen bereit gestellt. Über Regierungsgelder wird im kommenden Jahr oder möglicherweise schon in diesem Herbst das Siedlungswassernetz in der westrumänischen Kleinstadt ausgebaut. Aus gleicher Quelle kommen Fonds zur Renovierung von Straßen und Gehsteigen. Beide Großprojekte belaufen sich auf insgesamt 40 Millionen Euro.
Schulden von der Ex-Verwaltung
Die Fonds, die Stadt in diesem Jahr in Fatschet/Faget zur Verfügung stehen, sind erheblich geringer als 2009. Dies geht darauf zurück, dass der Haushalt niedriger angesetzt ist und die Gebühren und Steuern bei 70 Prozent unter den Summen von 2009 liegen. Trotzdem werde die Stadt Investitionen tätigen, sagte der Vizebürgermeister Vasile Sita.
Das größte Problem sei, dass keine Investoren in Aussicht stehen, die das Personal auffangen könnten, das beim Schuhhersteller Rieker entlassen wurden. Die Stadt verfügt derzeit über Projekte, die durch Regierungsgelder finanziert werden. Die Schwierigkeiten würden jedoch darin liegen, dass zum Einen die Machbarkeitsstudien äußerst kostspielig sind und zum Andern auch das Geld fehlt, um den Eigenbeitrag der Kommunen an den Projekten zu leisten. „Da die Ex-Verwaltung uns Schulden hinterlassen hat, konnten wir die Kommunalstraßen aus der Stadt in die eingemeindeten Dörfer nicht realisieren“, sagt der Fatscheter Vizebürgermeister.
Firmen stehen gut da
„Wir sind in der glücklichen Lage, dass die großen in Hatzfelfd/Jimbolia angesiedelten Firmen gut dastehen und die Arbeitsplätze nicht gefährdet sind“. Zum Vergleich: „Mit dem Kommunalhaushalt sieht es nicht so optimistisch aus“, sagt Bürgermeister Kaba Gabor.
Sanierung des Altenheims, Reparaturen an der Trinkwasseraufbereitungsanlage der Stadt oder Parkanlegung - dies sind die Großprojekte, die derzeit in der Stadt laufen. Die Modernisierung des städtischen Krankenhauses, ein Überwachungssystem für die Stadt, die Einrichtung eines Erholungszentrums oder ein grenzüberschreitendes Umweltprojekt gehören derzeit zu den wichtigsten Unterfangen, die in Hatzfeld geplant sind. Die Finanzierung über Regional-Programme und Regierungsgelder sichern die Fonds für die meisten derzeit laufenden Projekte. Dieselben Quellen sollen auch in Zukunft den Großteil der Finanzierungen decken.
Prioritär: Thermische Isolierung der Hochhäuser
In Lugosch/ Lugoj, der zweitgrößten Stadt des Verwaltungskreises Temesch, sieht die Situation nicht besonders rosig aus. Die Schließung einiger Traditionsfirmen, wie zum Beispiel die Schuhfabrik „Rieker“, sowie der Rückgang der Tätigkeit in anderen Unternehmen hinterlässt schon Spuren, meint Bürgermeister Francisc Boldea. Und trotzdem: „Wir haben es geschafft, alle begonnenen Projekte umzusetzen und neue Investitionen zu tätigen. Dies war nur deshalb möglich, weil wir den Kommunalhaushalt gut durchdacht und Regierungs- bzw. EU-Fonds angezapft haben“, sagt der Stadtvater. Ein Unterfangen, das ihm besonders am Herzen liegt, ist die thermische Isolierung der Wohnblocks: 25 solcher Bauten wurden seit seinem Amtsantritt 2008 isoliert. Ein besonderes Projekt ist die Einrichtung einer Freizeitanlage an der Temesch (die BZ berichtete) sowie die Kunstbeleuchtung aller Kirchen in der Stadt. „Besonders Augenmerk gilt dem Bildungswesen. Ich bin froh, dass ich allen Mitarbeitern im Bildungswesen die Geschenktickets und das 13. Gehalt geben konnte“, sagt der ehemalige Schulinspektor. Die Erneuerung des Wasser- und Kanalisationsnetzes, Straßensanierungen und die Einrichtung von Parkplätzen stehen weiterhin auf der Agenda des Lugoscher Bürgermeisters. „Wir haben bisher neun Projekte aus EU-Mitteln umsetzen können, weitere fünf aus den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Verwaltung und Soziales befinden sich zurzeit in der Evaluationsphase“, sagt Francisc Boldea. Regierungsfonds fließen in den Bau einer Kläranlage und in die Erneuerung des Wasser- und Kanalisationsnetzes. „Wir haben trotz Krise und Sparmaßnahmen bei den verschiedenen Ministerien Anträge für Projekte eingereicht. Es ist aber unsicher, ob wir diese Investitionen umsetzen können. Wir bräuchten Regierungsfonds für Straßensanierungen in der eingemeindeten Ortschaft M²guri, für die Erweiterung des Kanalisationsnetzes nach M²guri und Tapia und weitere Gelder für die thermische Isolierung der Wohnblocks“, sagt Francisc Boldea.
Detta und Opatita warten noch
In der Kasse der Kleinstadt Detta/Deta sieht es zurzeit nicht besonders gut aus. Ein 1,5 Millionen Euro schweres Kulturhaus hätte hier entstehen sollen, die Investition wurde jedoch wegen mangelnder Mittel eingestellt. Ein weiteres Projekt, das ebenfalls abgebrochen werden könnte, ist die Renovierung und Modernisierung des Kulturheims im eingemeindeten Opatita. Hier wird zurzeit eine Sportanlage gebaut – dass weiterhin Regierungsgelder fließen werden, ist zurzeit noch ungewiss. „In der Zeitspanne 2005 – 2008 wurden vier Projekte mit nicht rückzuzahlende Fonds finanziert und umgesetzt“, antwortet Petru Roman, Bürgermeister von Detta, auf die BZ-Umfrage. 2007 wurde eine Dienststelle für EU-Projekte mit vier Angestellten ins Leben gerufen. Dadurch kamen 400.000 Euro über europäische Programme und zwei Millionen Euro über nationale Programme der Kommune zuteil. „Außerdem befinden sich in der Evaluierungsphase Projekte im Rahmen des grenzüberschreitenden IPA-Programms im Wert von über einer Million Euro“, schließt der Stadtvater.
Krisenpressekonferenz: Coriolan Gârboni, Direktor der Philharmonie, Attila Balázs, Leiter des Ungarischen Staatstheaters und Lucian Varsandan, Intendant des DSTT
